Beteiligungsereignis

Bürgerversammlung zum Thema Flüchtlinge in Altenriet

16. März 2016

Rohdaten: ungeprüft und unbereinigt

Themengebiet

Migration

Zielgruppe

Bürger allg. / undefiniert

politische Ebene

Kommunale Ebene)

Beschreibung

Unter dem TOP Verschiedenes bat Thomas Melchinger BM Müller um Informationen über die Flüchtlingssituation. BM Müller äußerte dass die Ängste vor den Flüchtlingen verständlich sei, er aber von Seiten der Polizei keine negativen Informationen erhalten habe. Nur sehr wenige Flüchtlinge würden straffällig. Er berichtete dass die Gemeinde eine gesetzliche Aufnahmepflicht für Flüchtlinge habe und diese erfüllen müsse. Daher habe er zusammen mit dem Gemeinderat Flächen gesucht und dem Landratsamt angeboten. Es werde nun auf dem Festplatz eine Zelthalle für 100 Flüchtlinge erstellt, darüber hinaus werde der Platz hinter den Tennisplätzen für die Aufstellung eines Gebäudes geprüft. Die Aufstellung der Zelthalle sei auf maximal 1 Jahr begrenzt, ein entsprechender Pachtvertrag liege vor, sei aber noch nicht unterschrieben. Für den Fall, dass der Platz bis zum Brezelmarkt 2017 nicht geräumt sei, werde im Vertrag eine Konventionalstrafe eingesetzt. BM Müller fügte noch an, dass dies eine Erstaufnahme sei, für die der Landkreis zuständig sei. Die Flüchtlinge würden von der AWO betreut, geplant sei dass ständig Security anwesend sind. Er gab anschließend bekannt, dass am 18.02.2016 eine erste Sitzung des Arbeitskreises Asyl stattfinden werde mit ehrenamtlichen Helfern, die sich schon zahlreich gemeldet hätten. Zudem soll am 16.03.2016 eine Bürgerversammlung in der Festhalle durchgeführt werden.

Sachfrage

Was ist der aktuelle Stand bezüglich der Unterbringung von Flüchtlingen in Altenriet?

Entscheidung

Nein, lediglich Informationen zum Thema


Weitere Informationen

Initiator: Kommunalverwaltung oder Bürgermeister
Angegebenes Beteiligungsformat: Einwohnerversammlung, Bürgerversammlung
Anzahl Teilnehmer: keine Information vorhanden
Online Komponente: keine online Komponente vorhanden
Wappen Altenriet

Altenriet

Kreisangehörige Gemeinde im Kreis Esslingen (Baden-Württemberg)

Regionalsschlüssel: 081165003006

Gemeindeverwaltung:

Brunnenstraße 5
72657 Altenriet
E-Mail-Adresse nach Anmeldung sichtbar
http://www.altenriet.de

Basisdaten:

Einwohner: 1904 (568 pro km2)
Fläche: 3,35 km2
Urbanisierungsgrad: Kleinere Stadt oder Vorort